Westfälische Rundschau: Kommentar zu Koalitionsbeschlüssen
Solche Erfolge sollte sich die SPD nicht zu oft leisten. Sie würde sich davon nicht erholen. Die Union und ihre Kanzlerin haben die Koalitionsbeschlüsse geprägt. Ihre Familienministerin kann sich mit dem Ausbau der Kinderkrippen profilieren. Ursula von der Leyen spannte die SPD für ihre Ziele ein, und sie wird den Kompromiss [...]

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Olaf Scholz hat die Forderung der Sozialdemokraten nach einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für alle Kinder ab dem ersten Geburtstag bekräftigt. Ein tatsächlicher Ausbau des Angebots an Krippenplätzen könne nur erreicht werden, wenn dies mit einem Rechtsanspruch unterfüttert werde.
Von dem Gespräch von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) am Nachmittag [...]

Im Streit um mehr Betreuungsangebote für Kinder kritisiert Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie die Union. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe mit dem angekündigten Ausbau des Angebots an Kindergärten große Erwartungen geweckt, die nun nicht eingelöst würden, sagte Matschie am Freitag der Nachrichtenagentur ddp in Erfurt.
Am Freitag war bekannt geworden, dass von der Leyen für [...]