Posts Tagged ‘Steinmeier’

Steinmeier und Muentefering sind “Auslaufmodelle”

Wednesday, August 5th, 2009

Dagmar Metzger im stern: Steinmeier und Müntefering sind “politische Auslaufmodelle”

Die frühere hessische SPD-Rebellin Dagmar Metzger glaubt nicht an einen Erfolg ihrer Partei bei der bevorstehenden Bundestagswahl. Sie fürchte, dass Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering nach der Wahl “politische Auslaufmodelle” seien, sagte Metzger in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Beiden gelinge es nicht, ein einheitliches Bild der SPD abzugeben, die Partei habe die Mitte der Gesellschaft aus den Augen verloren. “Die SPD hat nicht mehr das Augenmaß, eine Balance zwischen dem Erwirtschaften und dem Verteilen herzustellen. Sie ist auf dem romantischen Sozialtrip.”

Für die Zukunft rechnet Metzger mit rot-roten Bündnissen auch auf Bundesebene: “Die nächste Generation der SPD-Führung um Klaus Wowereit und Andrea Nahles wird dafür sorgen, dass bis 2013 die Voraussetzungen für ein Bündnis von SPD und Linkspartei auf Bundesebene geschaffen werden.” Sie selbst, so Metzger im stern, würde in dem Fall überlegen, aus der Partei auszutreten.

Die 50-Jährige hatte im vergangenen Jahr zusammen mit drei anderen hessischen Sozialdemokraten mit der Ankündigung für Aufsehen gesorgt, SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti im Landtag die Gefolgschaft zu verweigern, wenn diese sich von der Linkspartei tolerieren lasse. Das führte letztendlich zu Neuwahlen und dem Sieg der CDU. Metzger hatte dabei nicht mehr für den Landtag kandidiert.

“Deutschland-Plan” – Steinmeier verspricht Wirtschaftswunder

Monday, August 3rd, 2009

Pofalla: Steinmeier verspricht Jobs, die er gar nicht schaffen kann

Zum sogenannten “Deutschland-Plan” des SPD-Kanzlerkandidaten erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla:

Die SPD sitzt seit 11 Jahren in der Regierung und nun kommt der SPD-Kandidat mit dem Versprechen, vier Millionen neue Jobs zu schaffen. Das glauben ihm nicht einmal seine eigenen Anhänger. Das erinnert an die erfolglosen Versprechen von Gerhard Schröder. Die Realität sah ganz anders aus: Schröders Bilanz waren über fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland.

Herr Steinmeier greift nach jedem Strohhalm. Er verspricht Jobs, die er gar nicht schaffen kann. Die Aufgabe des Staates ist es, Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum zu setzen. Genau das hat die SPD noch nie gekonnt.

Die Aufgabe in den nächsten vier Jahren ist es, Deutschland gestärkt aus der internationalen Wirtschaftskrise zu führen. Die CDU steht für den Dreiklang aus Schulden abbauen, in die Zukunft – das heißt Forschung und Bildung – zu investieren und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch Entlastungen zu motivieren. Angela Merkel und die CDU stehen für eine nachhaltige Wachstumspolitik.

Bundestagswahl 2009 – Kanzlerkandidaten

Monday, August 3rd, 2009

Das ZDF porträtiert die Kanzlerkandidaten Angela Merkel und ihren Herausforderer Frank-Walter Steinmeier – Filme von Claus Richter und Ulf-Jensen Röller, Peter Frey und Michaela Kolster Zirka sieben Wochen vor der Bundestagswahl stellt das ZDF die beiden miteinander konkurrierenden Kandidaten um das Bundeskanzleramt vor.

Am Dienstag, 4. August 2009, 20.15 Uhr, porträtieren Claus Richter und Ulf-Jensen Röller in ihrem Film “Kandidat Steinmeier” den Kanzlerkandidaten der SPD und amtierenden Außenminister und Vizekanzler. Am Dienstag, 11. August, ebenfalls um 20.15 Uhr, folgt Peter Freys und Michaela Kolsters Film über die “Kanzlerin Merkel”.

Hat der “Kandidat Steinmeier” wirklich das Zeug zum künftigen Kanzler? Nach den desaströsen Ergebnissen der Europawahl zu urteilen, wird es wohl schwer. Dennoch ist die SPD überzeugt von ihrem Kanzlerkandidaten. Ins Blickfeld rückte der Politiker Steinmeier erst 2005 als Außenminister im Merkel-Kabinett und zwei Jahre später als ihr Vize. Vorher galt er als Mann hinter Gerhard Schröder. Als sein Kanzleramtsminister und persönlicher Vertrauter arbeitete er effizient und geräuschlos. Seine Managerqualitäten waren gefragt, beispielsweise bei der Umsetzung von Hartz IV oder der vorgezogenen Steuerreform von 2003. Mit der klassischen Laufbahn eines politischen Beamten erlangte Steinmeier seine Position in der SPD. Eine “Ochsentour” durch die Parteiniederungen blieb ihm erspart. Als Privatmensch ist Steinmeier so gut wie unbekannt. Verwandte, Freunde, ehemalige Fußballkollegen und Kommilitonen geben Auskunft. Sie zeichnen das Bild eines jungen Mannes aus Brakelsiek im Lippschen, der beharrlich seinen Weg ging – ohne großes Getöse. Seit September 2008 ist er der SPD-Spitzenmann. Zusammen mit Parteichef Müntefering will er die Genossen im September zum Sieg führen. Dafür muss er sich profilieren, was in einer großen Koalition besonders schwierig ist. Die ZDF-Autoren Claus Richter und Ulf-Jensen Röller haben Frank-Walter Steinmeier beobachtet, als Außenminister, Wahlkämpfer, Talkshowgast und ganz privat.

Angela Merkel könnte es noch mal schaffen. Seit fast vier Jahren ist sie Kanzlerin – seit neun Jahren führt sie die CDU. Umfragen sehen sie deutlich vor ihrem SPD-Herausforderer. Nach dem “Basta-Politik-Stil” ihres Vorgängers Gerhard Schröder ist die Arbeitsatmosphäre der Regierung Merkel eher nüchtern. Einerseits haftet Angela Merkel ein Hauch von Langeweile an, andererseits steigen ihre Beliebtheitswerte. In der Bevölkerung wird ihre Unaufgeregtheit und Kompetenz geschätzt. Auch in der Außenpolitik findet der Merkelsche Regierungsstil Anerkennung. Auf internationaler Ebene verhält sie sich geschickt. Innenpolitisch hingegen nimmt man sie schwächer war. Hier gilt sie als “Zauderin”, die Entscheidungen lange abwägt und Diskussionen zulässt, die unnötig scheinen. Angela Merkel hat eine bemerkenswerte Karriere durchlaufen: aufgewachsen in der ehemaligen DDR, Physikerin an der Akademie der Wissenschaften, nach der Wende Einstieg in die Politik unter anderem als stellvertretende Regierungssprecherin der DDR. Seit 1991 bekleidete sie Ministerposten im Kabinett von Helmut Kohl, ihrem politischen Ziehvater. Wegen der Spendenaffäre 1999 distanzierte sie sich von ihm und wurde im Jahr 2000 von der Generalsekretärin zur Parteichefin. Als Oppositionsführerin saß sie unter Rot-Grün im Parlament. Seit 2005 ist sie Regierungschefin der großen Koalition.

Klug agierte Merkel auch bei innerparteilichen Rangeleien um Macht und Positionen. Vermeintliche Konkurrenten spielte sie geschickt gegeneinander aus – passend zu ihrer Gangart der leisen Töne. Die Partei ist äußerlich befriedet und sieht sich mit Merkel an ihrer Spitze schon als Gewinnerin der Bundestagswahl im September. Die ZDF-Autoren Peter Frey und Michaela Kolster ziehen eine Bilanz ihrer ersten Amtszeit und zeichnen ein Bild von Deutschlands erster Frau an der Regierungsspitze.

Steinmeier faellt weiter zurück – SPD im Kompetenztief

Friday, July 31st, 2009

Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend ist der Abstand zwischen Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier in der sogenannten Direktwahlfrage so groß wie nie zuvor. Könnten die Deutschen ihren Bundeskanzler direkt wählen, entschieden sich aktuell 60% (+3 gegenüber Anfang Juli) für Angela Merkel (CDU).

Für SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier entschieden sich nur 25% der Befragten (-2). Das ist der niedrigste bisher gemessene Wert für Steinmeier. Der Abstand beträgt 35 Prozentpunkte. In der Sonntagsfrage gibt es kaum Bewegung. Gegenüber der letzten Erhebung vor zwei Wochen legte allein die SPD um einen Prozent auf aktuell 24% zu. Die Werte aller anderen Parteien blieben unverändert: Union 36%, FDP 14%, Grüne 13%, Linke 10%. Union und FDP hätten damit eine Mandatsmehrheit im Bundestag, die sich durch die Besonderheiten des Wahlrechts noch erhöhen würde. Die SPD erreicht auf den Kompetenzfeldern Soziale Gerechtigkeit und Steuerpolitik neue Tiefstwerte in der aktuellen Legislaturperiode. In der Umweltpolitik liegen die Sozialdemokraten mit nur 8% Kompetenzzuweisung sogar auf einem historischen Tiefstand. Aktuell trauen nur noch 31% der Deutschen der SPD unter allen Parteien am ehesten zu, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen (-11 gegenüber Anfang Juni). 19% schreiben ihr eine gute Steuerpolitik zu (-8). Einen vergleichbar geringen Wert erreichte die SPD zuletzt im Februar 2003 (18%). Auch wenn es um die Bewältigung der Wirtschaftskrise geht, fallen die Sozialdemokraten weiter hinter die Union zurück. 48% (+5) trauen der Union am ehesten zu, die Folgen der Krise zu bewältigen, 13% nennen die SPD (-9). Für den aktuellen ARD-DeutschlandTrend im Auftrag der ARD-Tagesthemen hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap am Dienstag und Mittwoch dieser Woche 1.000 Wahlberechtigte telefonisch befragt.

Befragungsdaten – Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland ab 18 Jahren – Fallzahl: 1.000 Befragte – Erhebungszeitraum: 28. Juli bis 29. Juli 2009 – Erhebungsverfahren: Computergestützte Telefoninterviews (CATI) – Stichprobe: Repräsentative Zufallsauswahl/Randomstichprobe – Fehlertoleranz: 1,4* bis 3,1** Prozentpunkte * bei einem Anteilswert von 5%; ** bei einem Anteilswert von 50%. Quelle: ARD-Deutschlandtrend



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