Beiträge zum Stichwort ‘ Die Linke ’

Arbeitsmarkt: Kein Grund zum Ausruhen

3. Mai 2007 | Von Politics | Kategorie: Die Linke

Zur Bekanntgabe der neuen Arbeitslosenzahlen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Kornelia Möller:
Trotz aller positiven Meldungen, die uns gestern vom Bundesarbeitsminister persönlich erreichten – der Arbeitsmarkt in Deutschland sieht längst nicht so gut aus, wie die gesunkenen Arbeitslosenzahlen glauben machen. Nun sind 3,967 Millionen Arbeitslose sicherlich besser als 4,5 oder gar 5 Millionen. [...]



Mindestlohn braucht Taten

3. Mai 2007 | Von Politics | Kategorie: Die Linke

Zu den Arbeitslosenzahlen des Monats April und der Debatte um Mindestlöhne erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Klaus Ernst:
Der Mindestlohn braucht Taten und nicht nur Worte. Was sind die Bekundungen der SPD-Spitze für einen Mindestlohn wert, wenn sie diese für Millionen Menschen existenzielle Forderung nicht zur Koalitionsfrage machen wollen und gleichzeitig Mindestlohnmodelle erarbeiten, [...]



Schaeuble: Grundsatz gegen Grundgesetz

16. April 2007 | Von Politics | Kategorie: Die Linke

Bundesinnenminister Schäuble hält an seinen umstrittenen Anti-Terror-Maßnahmen fest. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:
Bundeswehr im Inneren, Computer online ausspähen, Mautdaten Zweck entfremden, Fingerabdrücke prophylaktisch speichern, Schäuble hält unbeirrt an seinem Grundsatz fest: Sicherheit über allem, notfalls auch gegen das Grundgesetz.
Dabei wird er auch noch dreist. Manche sagen [...]