Das Bundesverfassungsgericht hat den Tornado-Einsatz in Afghanistan vorerst gebilligt. Die Richter lehnten einen Eilantrag der Linksfraktion gegen die Entsendung der Aufklärungsflugzeuge ab.

Zur Begründung hieß es, die Kläger hätten nicht dargelegt, warum ihre Abgeordnetenrechte zusätzlich verletzt würden, wenn die Flugzeuge zunächst starten dürfen. Die Verfassungsrichter wiesen zudem die Klage des CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler und des früheren [...]

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), hat die Zustände in den Kasernen der Bundeswehr als “untragbar” kritisiert.

In manchen Soldatenunterkünften gebe es “einsturzgefährdete Decken und Sanitärräume, die man eigentlich nur in Gummistiefeln betreten kann”, sagte Robbe bei der Vorstellung seines Jahresberichts in Berlin. Investiert worden sei vorrangig in den neuen Ländern. In der alten Bundesrepublik [...]

Auf dem Fliegerhorst im schleswig-holsteinischen Jagel stehen am Dienstag Dutzende großer Container. Mit Hilfe von Gabelstaplern werden sie in russische “Iljuschins” verladen und nach Afghanistan geflogen. In den 100 Behältern befindet sich die komplette, 600 Tonnen umfassende Ausrüstung des Aufklärungsgeschwaders 51 “Immelmann” der Bundeswehr.

Am vergangenen Freitag, eine Stunde nach der Entscheidung des Bundestages zur Entsendung [...]