Posts Tagged ‘Bundestagswahl’

Horst Schlaemmer will Bundeskanzler werden

Tuesday, August 4th, 2009

“Isch kandidiere”: Zur Bundestagswahl 2009 will jetzt auch Hape Kerkeling alias Horst Schlämmer aus Grevenbroich als Kanzlerkandidat antreten.

Bundestagswahl 2009 – Kanzlerkandidaten

Monday, August 3rd, 2009

Das ZDF porträtiert die Kanzlerkandidaten Angela Merkel und ihren Herausforderer Frank-Walter Steinmeier – Filme von Claus Richter und Ulf-Jensen Röller, Peter Frey und Michaela Kolster Zirka sieben Wochen vor der Bundestagswahl stellt das ZDF die beiden miteinander konkurrierenden Kandidaten um das Bundeskanzleramt vor.

Am Dienstag, 4. August 2009, 20.15 Uhr, porträtieren Claus Richter und Ulf-Jensen Röller in ihrem Film “Kandidat Steinmeier” den Kanzlerkandidaten der SPD und amtierenden Außenminister und Vizekanzler. Am Dienstag, 11. August, ebenfalls um 20.15 Uhr, folgt Peter Freys und Michaela Kolsters Film über die “Kanzlerin Merkel”.

Hat der “Kandidat Steinmeier” wirklich das Zeug zum künftigen Kanzler? Nach den desaströsen Ergebnissen der Europawahl zu urteilen, wird es wohl schwer. Dennoch ist die SPD überzeugt von ihrem Kanzlerkandidaten. Ins Blickfeld rückte der Politiker Steinmeier erst 2005 als Außenminister im Merkel-Kabinett und zwei Jahre später als ihr Vize. Vorher galt er als Mann hinter Gerhard Schröder. Als sein Kanzleramtsminister und persönlicher Vertrauter arbeitete er effizient und geräuschlos. Seine Managerqualitäten waren gefragt, beispielsweise bei der Umsetzung von Hartz IV oder der vorgezogenen Steuerreform von 2003. Mit der klassischen Laufbahn eines politischen Beamten erlangte Steinmeier seine Position in der SPD. Eine “Ochsentour” durch die Parteiniederungen blieb ihm erspart. Als Privatmensch ist Steinmeier so gut wie unbekannt. Verwandte, Freunde, ehemalige Fußballkollegen und Kommilitonen geben Auskunft. Sie zeichnen das Bild eines jungen Mannes aus Brakelsiek im Lippschen, der beharrlich seinen Weg ging – ohne großes Getöse. Seit September 2008 ist er der SPD-Spitzenmann. Zusammen mit Parteichef Müntefering will er die Genossen im September zum Sieg führen. Dafür muss er sich profilieren, was in einer großen Koalition besonders schwierig ist. Die ZDF-Autoren Claus Richter und Ulf-Jensen Röller haben Frank-Walter Steinmeier beobachtet, als Außenminister, Wahlkämpfer, Talkshowgast und ganz privat.

Angela Merkel könnte es noch mal schaffen. Seit fast vier Jahren ist sie Kanzlerin – seit neun Jahren führt sie die CDU. Umfragen sehen sie deutlich vor ihrem SPD-Herausforderer. Nach dem “Basta-Politik-Stil” ihres Vorgängers Gerhard Schröder ist die Arbeitsatmosphäre der Regierung Merkel eher nüchtern. Einerseits haftet Angela Merkel ein Hauch von Langeweile an, andererseits steigen ihre Beliebtheitswerte. In der Bevölkerung wird ihre Unaufgeregtheit und Kompetenz geschätzt. Auch in der Außenpolitik findet der Merkelsche Regierungsstil Anerkennung. Auf internationaler Ebene verhält sie sich geschickt. Innenpolitisch hingegen nimmt man sie schwächer war. Hier gilt sie als “Zauderin”, die Entscheidungen lange abwägt und Diskussionen zulässt, die unnötig scheinen. Angela Merkel hat eine bemerkenswerte Karriere durchlaufen: aufgewachsen in der ehemaligen DDR, Physikerin an der Akademie der Wissenschaften, nach der Wende Einstieg in die Politik unter anderem als stellvertretende Regierungssprecherin der DDR. Seit 1991 bekleidete sie Ministerposten im Kabinett von Helmut Kohl, ihrem politischen Ziehvater. Wegen der Spendenaffäre 1999 distanzierte sie sich von ihm und wurde im Jahr 2000 von der Generalsekretärin zur Parteichefin. Als Oppositionsführerin saß sie unter Rot-Grün im Parlament. Seit 2005 ist sie Regierungschefin der großen Koalition.

Klug agierte Merkel auch bei innerparteilichen Rangeleien um Macht und Positionen. Vermeintliche Konkurrenten spielte sie geschickt gegeneinander aus – passend zu ihrer Gangart der leisen Töne. Die Partei ist äußerlich befriedet und sieht sich mit Merkel an ihrer Spitze schon als Gewinnerin der Bundestagswahl im September. Die ZDF-Autoren Peter Frey und Michaela Kolster ziehen eine Bilanz ihrer ersten Amtszeit und zeichnen ein Bild von Deutschlands erster Frau an der Regierungsspitze.

Geh nicht hin – Der Boykottaufruf

Monday, August 3rd, 2009

Bundestagswahl 2009: Prominente wie Jan Hofer und Sandra Maischberger rufen in einem Video zum Wahlboykott auf.

Geh nicht hin! – Der Film

Hier nun die tatsächliche Botschaft des Videos, indem Promis im ersten Teil des Videos noch zum Wahlboykott der Bundestagswahl aufgerufen haben. Viele User hatten die Ironie nicht verstanden. Das Video sollte anscheinend provozieren und die Wähler wachrütteln. Nun wird im zweiten Teil des Videos vermittelt, dass man auf jeden Fall wählen gehen soll, wenn man was verändern will.

Bundestagswahl 2009 wird so teuer wie nie

Friday, July 31st, 2009

Die Bundestagswahl 2009 wird so teuer wie nie. Wie die “Saarbrücker Zeitung” (Mittwochausgabe) berichtet, wird die Durchführung der Abstimmung am 27. September wegen höherer Kosten bei Personal, Papier sowie Nutzung von Räumen und Informationstechnik den Bund rund 1,8 Millionen Euro mehr kosten als noch 2005.

Die Gesamtaufwendungen für die Bundestagswahl liegen laut Zeitung damit bei 64,7 Millionen Euro.

Hintergrund ist, dass der Bund den Ländern und damit zugleich den Gemeinden die durch die Wahl entstandenen Ausgaben ersetzt. Dazu ist er gesetzlich verpflichtet. Weil vieles teuerer geworden ist, will die Bundesregierung den Ländern jetzt eine höhere Wahlkostenerstattung zubilligen. Demnach schlägt das Innenministerium in einer der Zeitung vorliegenden Verordnung vor, in Gemeinden bis 100.000 Wahlberechtigten die Erstattung von derzeit 45 Cent je Wahlberechtigten auf 48 Cent aufzustocken, in größeren Kommunen soll sie von 70 auf 74 Cent steigen. Insgesamt werden dadurch bei der Bundestagswahl im September Mehrkosten für den Bund “in Höhe von 1.876.000 Euro” entstehen, heißt es in dem Papier. Laut einem Sprecher des Bundeswahlleiters wurden 2005 noch rund 62,9 Millionen Euro für die Wahl ausgegeben. Der Bund begründet seinen Vorschlag auch damit, dass die Wahlkostenerstattung an die Länder seit 2001 nicht mehr angehoben worden sei.

Der Bundesrat muss nun noch zustimmen. Auch die Europawahl wird dann für den Bund deutlich teurer werden. Kostete die Wahl 2004 laut Bundeswahlleiter noch 56,6 Millionen Euro, so muss der Bund dann für den Urnengang im Juni rund 2,1 Millionen Euro mehr an die Länder überweisen.

Katja Kipping: “Heiße Luft vor der Wahl”

Friday, July 31st, 2009

“Acht Wochen vor der Bundestagswahl entdeckt die FDP plötzlich ihr Herz für Hartz-IV-Empfänger. Das ist nicht nur unglaubwürdig, sondern dreist”, so die stellvertretende Parteivorsitzende DIE LINKE Katja Kipping zu entsprechenden Forderungen des FDP-Vorsitzenden, das Schonvermögen zu erhöhen. Sie erklärt:

Die FDP meint, sich mit Forderungen profilieren zu können, denen sie sich im Bundestag verweigert hat. Viel heiße Luft also im Wahlkampf. Seltsamerweise sind nun fast alle Parteien für eine Erhöhung des Schonvermögens, aber einer gesetzlichen Grundlage dafür hat man sich verweigert. Das nennt man Profilierung auf dem Rücken der Betroffenen.

Zur Erinnerung: Zur namentlichen Abstimmung im Bundestag am 02. Juli 2009 haben die FDP-Fraktion (bis auf einen Abgeordneten) und die anderen Fraktionen nicht dem Antrag der Fraktion DIE LINKE auf eine Erhöhung des Schonvermögens auf 700 Euro pro Lebensjahr zugestimmt (BT- Drs. 16/5457).



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