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Betrugsfaelle bei Abwrackpraemie

Thursday, August 6th, 2009

Neue OZ: Kommentar zu Abwrackprämie – Dickes Ende immer wahrscheinlicher

Es kam wie es kommen musste: Weil bei der Einführung der Abwrackprämie Schnelligkeit vor Gründlichkeit ging, häufen sich nun Hinweise auf Betrügereien – und die schon umstrittene Aktion erscheint noch fragwürdiger.

Zwar stehen Beweise für die behaupteten massenhaften Betrugsfälle aus. Doch sind die Zahlen, die genannt werden, durchaus denkbar. Denn das Tor für Betrüger stand und steht weit offen. Erstaunlich genug war schon, dass Prämien zunächst sogar ohne Abgabe des Originalfahrzeugscheins beantragt werden konnten. Das wurde zwar geändert. Doch zeigt sich jetzt, dass der Zoll und das Bundesamt, das die Prämien bewilligt, nicht ausreichend vernetzt sind. Dies aber ist wichtige Voraussetzung dafür, dass Autos, die eigentlich in die Schrottpresse gehören, bei Exportkontrollen auch identifiziert werden können.

Um windigen Geschäftemachern das Handwerk zu legen, muss konsequent gegengesteuert werden: Etwa durch besseren Datenabgleich, aber auch durch mehr Kontrollen in Verwertungsbetrieben. Doch mehr als die Floskel, man werde den Vorwürfen nachgehen müssen, ist bislang nicht aus Berlin zu hören. Sehr entschlossen klingt das nicht.

Und so wird ein dickes Ende bei der Abwrackprämie immer wahrscheinlicher. Denn schon jetzt ist sicher, dass die Nachfrage nach Autos bei Auslaufen der Prämienzahlungen abrupt einbrechen wird. Andere Betriebe sind bereits betroffen, so etwa Kfz-Werkstätten, die weniger Reparaturaufträge bekommen. (Neue Osnabrücker Zeitung)



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