• Ein gutes Signal Thu, 07 Aug 2008 15:50:00
    Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat die Erklärung des früheren Bundesministers Wolfgang Clement zur Entschärfung des Konflikts um einen möglichen Parteiausschluss begrüßt. Sie sei “ein gutes Signal”. Beck betonte, dass es für ein gedeihliches Miteinander in einer Partei wichtig sei, “aufeinander zu zugehen”.
  • Dank an Harald Ringstorff Thu, 07 Aug 2008 13:11:00
    Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat dem scheidenden Ministerpräsidenten Harald Ringstorff seine Annerkennung und Respekt ausgesprochen. In einem Schreiben hob er hervor, dass Harald Ringstorff wesentlich dazu beigetragen habe, dass die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern wachse und die Arbeitslosigkeit sinke: “Im zehnten Jahr als Ministerpräsident bist du gewiss der Landespolitiker, der Mecklenburg-Vorpommern seit 1990 am stärksten geprägt hat.” Ringstorff habe den Menschen im Nordosten Deutschlands ein verbindendes “Wir-Gefühl” gegeben.
  • Besonnenheit und Augenmaß Tue, 05 Aug 2008 10:39:00
    Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat am Montag in einem Rundbrief an die Parteifunktionäre und Mandatsträger seiner Partei in Bund und Ländern angekündigt, im Konflikt um einen möglichen Parteiausschluss des früheren Wirtschaftsministers Wolfgang Clement beiden Seiten “Brücken zu bauen”.
  • Aufruf zur Besonnenheit Mon, 04 Aug 2008 14:37:00
    Der SPD-Parteivorstand wird dem Schiedsverfahren über einen drohenden Parteiausschluss des früheren Wirtschaftsminister Wolfgang Clement beitreten. Darauf verständigten sich Präsidium und Parteivorstand am Montag bei einer Telefonschaltkonferenz. “Es geht darum, dass wir Brücken bauen wollen in diesem Konflikt”, sagte anschließend Generalsekretär Hubertus Heil in Berlin. Diese müssten dann aber auch “von beiden Seiten betreten werden.”
  • Wir sind die Internetpartei Fri, 01 Aug 2008 14:48:00
    20.000 Mitglieder und Sympathisanten der SPD sind in unserer SPD-Community www.meineSPD.net online. Damit ist die SPD auf dem Gebiet Web 2.0 wieder Vorreiter aller Parteien. Ein derart umfassendes Mitgliedernetz hat keine andere Partei. “Ich bedanke mich bei allen, die sich eingeklickt haben und in dieser Community mitarbeiten”, so Generalsekretär Hubertus Heil.
  • Bildungsreformen sorgfältig vorbereiten Wed, 30 Jul 2008 15:07:00
    Der Spitzenkandidat der BayernSPD Franz Maget hat seine Forderung nach einer Reform des Bildungswesens in Bayern bekräftigt: “Bayern hat ein sehr strikt gegliedertes Schulsystem. Wir wollen es reformieren, indem wir eine längere gemeinsame Schulzeit anbieten. Die Aufteilung der Kinder erfolgt zu früh”, sagte Franz Maget in der Tageszeitung “Die Welt” (Mittwochausgabe).
  • Jedes Kind ist gleich viel wert Tue, 29 Jul 2008 16:59:00
    “Für die SPD ist jedes Kind gleich viel wert, egal ob es mit vielen Geschwistern oder als Einzelkind aufwächst”, kommentierte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den Vorschlag aus Reihen der CSU, dass Kindergeld nach der Zahl der Kinder gestaffelt zu erhöhen. “Nun ist auch das Kindergeld zum Sommerloch- und Wahlkampfthema der CSU geworden.”
  • “Was wir uns von China wünschen” Tue, 29 Jul 2008 15:52:00
    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier setzt darauf, dass die bevorstehenden Olympischen Spiele “eine weitere Öffnung Chinas” bewirken. “Wenn wir über die Welt von morgen reden, so wird viel davon abhängen, wie sich China entwickelt”, schreibt der Minister in einem Beitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Montagausgabe).
  • Atomausstieg bleibt Mon, 28 Jul 2008 16:58:00
    SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den geordneten Ausstieg aus der Atomkraft bekräftigt: “Wenn die CDU diesen Konflikt, der unser Land 30 Jahre lang gespalten hat, wieder aufwärmen will, dann sind wir gut aufgestellt.” Die SPD habe dafür die besseren Argumente.
  • Steinmeier trifft Obama Thu, 24 Jul 2008 16:34:00
    Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, ist mit dem designierten demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten, Barack Obama, am Donnerstag in Berlin zu einem Gespräch zusammengekommen. In dem rund einstündigen Austausch warb der Außenminister für eine neue transatlantische Agenda.
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