CDU News
- Schockenhoff: Die Beziehungen zu Russland müssen auf universellen Werten beruhen Mon, 15 Oct 2007 12:10:53
Andreas Schockenhoff mach im SWR2-Tagesgespräch Paradigmenwechsel in der russischen Außenpolitik aus: “Russland hat das Gefühl mit neuem Selbstbewusstsein auftreten zu können und sich die Agenda nicht nur von den anderen diktieren zu lassen: “Das bringt uns in schwierige und manchmal auch kontroverse Diskussionen.”
- Klaeden: Wir dürfen nicht wackeln Fri, 12 Oct 2007 12:27:15
Der Bundestag hat dem Regierungsantrag zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats zu gestimmt. Der Einsatz der Tornados zur Aufklärung im Süden wurde in das ISAF-Mandat integriert. Der Außenpolitiker von Klaeden warb energisch für den Erfolg des Engagements.
- Zustand der Pressefreiheit in Russland in den letzten Jahren deutlich verschlechtert Fri, 12 Oct 2007 16:24:28
Wie steht es um die Pressefreiheit in Russland und Zentralasien? Mit dieser Frage beschäftigten sich auf Einladung der Arbeitgruppe Menschenrechte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ihrer Sprecherin, Erika Steinbach MdB, am Freitag die Teilnehmer eines Expertengespräches.
- Beeindruckende Bilanz auf dem Arbeitsmarkt Thu, 11 Oct 2007 12:48:56
Soziale Gerechtigkeit und Teilhabe dürfen nicht als politische Kampfbegriffe missbraucht werden, fordert Ilse Falk. Die Politik müsse auch einmal Nein sagen können, wenn es um immer neue Wünsche geht, meint Ilse Falk.
- Brutales Vorgehen des Militärregimes in Birma verurteilt Wed, 10 Oct 2007 10:36:56
In einem gemeinsamen Antrag verurteilen die drei größten Fraktionen im Deutschen Bundestag CDU/CSU, SPD und FDP die gewaltsame Niederschlagung der friedlichen Protestbewegung in Birma. Die birmesische Junta wird aufgefordert, die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, die Gewinnerin der Wahlen von 1990 und andere politische Gefangene unverzüglich freizulassen.
- Kampeter: Raus aus den Spendierhosen! Tue, 09 Oct 2007 11:36:36
Die Kuchenverteiler sind wieder da, argwöhnt der Haushaltspolitiker Steffen Kampeter in einem Gastkommentar für die “Welt”. Er warnt davor, die Größe des zur Verfügung stehenden Kuchens zu überschätzen und warnt vor den dunklen Wolken, die seit einigen Wochen am Konjunkturhimmel aufgezogen sind.
- Kauder: Keine geschützten Räume der Terroristen Sun, 16 Sep 2007 12:18:54
Nach Ansicht von Unionsfraktionschef Volker Kauder ist der Terrorismus mitten in der Gesellschaft angekommen. Die Sicherheitsbehörden müssten noch besser in die Lage versetzt werden, Anschläge zu verhindern, sagte er im Interview der Woche des DLF.
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