Archive for August, 2009

Nach Landtagswahlen Ende der Langeweile

Monday, August 31st, 2009

Kommentar der Berliner Morgenpost zu dem Ergebnis der Landtagswahlen: “Das Ende der Langeweile”

Die Symbolsprache ist eindeutig: Gibt es Erfolge zu vermelden, tritt die Chefin persönlich auf die Bühne. Niederlagen dagegen muss Pofalla verkaufen. Gestern Abend hatte der CDU-General eine ganze Menge zu tun: Zwei absolute Mehrheiten sind der Kanzlerinnenpartei abhanden gekommen, mindestens ein Ministerpräsident, dazu wichtige Rathäuser in NRW. Vier Wochen vor der geplanten Wiederwahl hat die siegesgewisse Union einen Dämpfer bekommen.

War dieser kleine Superwahlsonntag, bei dem immerhin ein Drittel der deutschen Wahlberechtigten zur Urne gerufen war, aber nun ein eindeutiges Zeichen für die Bundestagswahl in vier Wochen? Nein, ebenso wenig wie die Europawahl vor der Sommerpause. Die Republik erlebte allenfalls Momentaufnahmen, aber keine verlässlichen Hinweise darauf, wer künftig das Land regiert. Fakt ist: Der deutsche Wähler ist unberechenbarer denn je, vieles ist denkbar: Von Rot-Rot-Grün bis Jamaika im Saarland, von der großen bis zur schwarz-gelben Koalition in Sachsen, sogar ein linker Ministerpräsident in Thüringen. Mit diesem Sonntag ist die Bundesrepublik wieder eine buntere Republik geworden. Denn von der Schwäche der SPD hat die CDU nicht profitiert, aber die drei Kleinen allesamt von den bröckelnden Großen. Sicher ist: Die Bürger wollen keine absoluten Mehrheiten, sondern Koalitionen. Was sich im politischen Labor Hessen vor eineinhalb Jahren andeutete, hat nun auch andere Teile der Republik ergriffen, in Ost wie West: Das Fünf-Parteien-System ist eine Realität, die neue Zwänge, aber auch neue Möglichkeiten bietet, auch wenn sie derzeit noch nicht verwirklicht werden. FDP und Grüne entwickeln sich mehr denn je zu den Königsmachern. Die Botschaft für Berlin ist eindeutig. Auch wenn die SPD eine historische Schwächephase erlebt, hat die Union noch nicht gewonnen. Jeder, der schon Ministerposten verteilte, sieht sich getäuscht. Die Kanzlerin mag sich an die traumatischen Abende der Bundestagswahlen 2002 und 2005 erinnern, als die Regierung mit der FDP jeweils schon ausgemacht war, und dann doch alles anders kam. SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier steht dagegen erneut vor der unlösbaren Aufgabe, einer rot-rot-grünen Koalition eine überzeugende Absage zu erteilen. Alle wissen: Eines Tages ist es soweit, die Frage ist nur wann. Paradoxerweise bietet derzeit Oskar Lafontaine den besten Schutz vor einem linken Dreier-Bund. Solange der sinistre Saarländer bei der Linkspartei wirkt, hat die SPD einen wirklich guten Grund, eine Koalition im Bund zu unterlassen. Gut möglich übrigens, dass an der Saar und in Thüringen bei der Regierungsbildung auf Zeit gespielt und ein Bündnis erst nach dem 27. September beschlossen wird, um Steinmeier die entsprechende Debatte zu ersparen. Die nächsten vier Wochen jedenfalls dürften spannend werden. Entschieden ist nichts. Jede Stimme zählt. Die Zeit des Langeweile-Wahlkampfs ist vorbei. (Berliner Morgenpost)

Stimmungstest vier Wochen vor der Bundestagswahl

Friday, August 28th, 2009

Saarland, Sachsen, Thüringen: Umfangreiche ZDF-Wahlberichterstattung live aus Erfurt

Es ist ein Stimmungstest vier Wochen vor der Bundestagswahl: Am Sonntag, 30. August 2009, werden im Saarland in Sachsen und in Thüringen die Landtage neu gewählt. In allen drei Bundesländern stellen sich Ministerpräsidenten der Union dem Wählervotum. Wie wird das Urteil ausfallen? Schafft es die SPD aus dem Stimmungstief? Und wie schneiden Bündnis 90/Grüne, FDP und Linke ab?

Ab 17.30 Uhr ist der Wahlsonntag das Top-Thema im ZDF: Bettina Schausten – live im ZDF-Wahlstudio in Erfurt – sowie die ZDF-Landesstudioleiterinnen Daniela Kuntze (Thüringen), Natalie Steger (Sachsen) und Daniela Bach (Saarland) bieten interessante Gäste und aktuelle Reaktionen von Politikern aus den Fraktionen und den Parteizentralen in Berlin. Um Punkt 18.00 Uhr präsentieren Christian Sievers und die Forschungsgruppe Wahlen die Prognose – präzise Hochrechnungen und Analysen folgen bis in den späten Abend. Aktuell abrufbar unter www.zdf.de und www.heute.de.

Wie ist das Wahlergebnis zu bewerten – auch aus bundespolitischer Sicht? “Focus”-Chefredakteur Helmut Markwort, Sergej Lochthofen, Chefredakteur der “Thüringer Allgemeinen” und Politikprofessor Karl-Rudolf Korte werden die Trends des Abends im ZDF-Wahlstudio kommentieren und analysieren.

Parteien, Politiker und Programme im Internet – wie wird die “Wahl im Web” diskutiert? Darüber sprechen Moderator Markus Kavka und Internetexperte Christoph Bieber – live für die Wahlsendung, für ZDFonline und den ZDFinfokanal.

Um 19.00 Uhr präsentiert die “heute”-Nachrichtensendung die neuesten Zahlen und die Spitzenkandidaten. Auch im “heute-journal” um 21.50 Uhr sind die Landtagswahlen natürlich das Top-Thema.

Ab 22.20 Uhr heißt es “Maybrit Illner spezial: Stimmungstest oder Vorentscheidung – ist die Bundestagswahl schon gelaufen?” Die ZDF-Polittalkerin analysiert mit aktuellen Gästen die Wahlergebnisse aus den drei Bundesländern.

20 Jahre Mauerfall in Berlin – Video der EU

Thursday, August 27th, 2009

Ein Video der EU, anläßlich des 20. Jahrestages vom Fall der Berliner Mauer. Die Berliner Mauer war ein Symbol der Teilung von Europa in Ost und West.

20th Anniversary of democratic change in Central and Eastern Europe. The Berlin Wall – to the rest of the world – is the symbol of the division of Europe. Its not what ended communism. Its not what started the collapse of communism. It is purely the symbol of a divided Europe!

Oettinger sieht schwarz-gelbe Bundesrepublik

Thursday, August 27th, 2009

Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU), sieht einen flächendeckenden Erfolg von Union und FDP in Deutschland.

Oettinger sagte der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe): “Wenn wir bei den anstehenden Landtagswahlen zwei weitere schwarz-gelbe Landesregierungen hinzubekämen, hätten wir etwas erreicht, was es seit 60 Jahren nicht gibt: eine schwarz-gelbe Bundesrepublik mit Mehrheiten im Bundestag und in einem Großteil der Länder.”

Schroeder hat Gaeste im Kanzleramt selbst ausgesucht

Thursday, August 27th, 2009

Mit der Einladung von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann wurde in der Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Tagesspiegel-Informationen (Donnerstagsausgabe) erstmals eine ranghohe Persönlichkeit mit einem Abendessen im Kanzleramt geehrt.

Erstmals verschickte Merkel im Fall Ackermann auch Einladungskarten, die ausdrücklich den Geburtstag eines Gastes zum Anlass für die Zusammenkunft nahmen, und überließ dem Jubilar die Auswahl der Gäste. Eine solche Ehrung hat es auch in der Zeit der rot-grünen Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) nach Auskunft seines Büros nicht gegeben. “An einen vergleichbaren Fall können wir uns nicht erinnern”, hieß es in einer Mitteilung, die dem Tagesspiegel vorliegt. Schröder habe “seine Gäste stets selbst ausgewählt und eingeladen. Das macht den Unterschied zum aktuellen Fall aus.”



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