Ole von Beust - schwarz-gruene Koalition moeglich

6. Februar 2008 | Von Politics | Kategorie: CDU


Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hält sich weiter alle Möglichkeiten offen, das erste schwarz-grüne Regierungsbündnis in einem Bundesland zu bilden.

Der CDU-Politiker sagte in einem Interview für die neue Ausgabe des Magazins stern: “Es gilt der alte Satz, dass demokratische Parteien untereinander koalitionsfähig sein müssen.” Mit den Altkommunisten habe er da grundsätzliche Schwierigkeiten, “aber nicht mit den Grünen”. Beust beharrte darauf, dass er bei den Bürgerschaftswahlen am 24. Februar eine eigene Mehrheit für die CDU erreichen wolle. Nach den Umfragen ist dies jedoch äußerst unwahrscheinlich. Auch in Hamburg hat die Linkspartei gute Chancen, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Beust warnte jedoch davor, die Erfolge der Partei im Westen bereits als dauerhafte Veränderung der Parteienlandschaft zu werten. “Wenn es gelingt, die Proteststimmung in den Griff zu bekommen, wird es auf Dauer auch kein bundesweites Fünfparteiensystem geben”, sagte er in dem am Donnerstag erscheinenden Gespräch mit stern und stern.de. Er erinnerte an seine Erfahrungen mit dem Rechtspopulisten Ronald Schill, mit dessen Hilfe er 2001 Hamburger Bürgermeister geworden war. “Man darf Extremisten nicht programmatisch hinterherrennen. Andererseits darf man sie auch nicht dämonisieren”, empfahl von Beust.

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