Kurt Beck verteidigt Korrekturen an Agenda 2010
4. Oktober 2007 | Von Politics | Kategorie: SPDSPD-Parteichef Kurt Beck hat seine Vorschläge zur Reform des Arbeitslosengeldes I (ALG I) verteidigt.
Es müsse möglich sein, dass man “einen richtigen und notwendigen Kurs weiter beibehält, aber das eine oder andere, das sich als veränderungswürdig notwendig gezeigt hat, verändert”, sagte Beck am Donnerstag in Berlin.
Er begrüße es daher, dass seine Partei um das Erbe der “Agenda 2010″ des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) “offen” diskutiere. Die Debatte der vergangenen Tage sei ein “fair ausgetragener Streit, basierend auf gemeinsamen Überzeugungen” gewesen, betonte der Parteivorsitzende. Beck sagte weiter, der Hamburger Parteitag der SPD Ende Oktober werde Entscheidungen zu solchen Fragen treffen, die “dann auch gelten werden”.
Nach den Plänen Becks sollen Arbeitslose ab 50 Jahren wieder bis zu zwei Jahre Arbeitslosengeld I bekommen können, statt nach einem Jahr Hartz IV zu beziehen. Erwerbslose ab 45 Jahren sollen 15 statt bislang zwölf Monate Arbeitslosengeld I beziehen. (ddp)