Heute beginnt im türkischen Parlament das Wahlverfahren für einen neuen Staatspräsidenten. Letztendlich wird mit einem Sieg des Außenministers Abdullah Gül von der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) gerechnet - wahrscheinlich jedoch noch nicht in der ersten Wahlrunde.

Scheitern könnte Gül nur durch einen Wahlboykott der Opposition: In einem solchen Fall würde unter Umständen nicht das nötige Stimmenquorum erreicht. Dies gilt es jedoch als unwahrscheinlich, denn die Oppositionspartei MHP stellte ebenfalls einen eigenen Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten auf.

Dies wird als Bestätigung des Versprechens der nationalistischen Partei gesehen, die Wahl nicht zu boykottieren. Im ersten Wahlgang braucht ein Kandidat mindestens 367 der 550 möglichen Stimmen. Es ist zwar möglich, dass Gül neben den AKP-Stimmen auch Voten aus anderen Parteien erhält, die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit gilt jedoch als unwahrscheinlich. Die 99 Abordneten der Kemalistenpartei CHP kündigten an, die Sitzung zu boykottieren. Die gleiche Situation wird für den zweiten Wahlgang am 24. August erwartet, weshalb die dritte Wahlrunde am 28. August eine große Rolle spielen wird. Laut Verfassung genügt hier schon die einfache Mehrheit von 276 Stimmen. Damit könnte Gül, der am Nationalfeiertag der türkischen Republik, dem 29. Oktober, geboren wurde, mit den Stimmen seiner AKP-Fraktion zum elften türkischen Präsidenten gewählt werden.

Der erste Anlauf zur Wahl des neuen türkischen Präsidenten war im April durch einen Wahlboykott mehrerer Oppositionsparteien gescheitert. Das türkische Staatsoberhaupt hat vor allem zeremonielle und repräsentative Funktionen. Der Staatspräsident ist jedoch befugt, hohe Beamte zu ernennen, darunter die Mitglieder des nationalen Gerichtshofs. (AFP)