“Wir möchten eine höhere medizinische Qualität und bessere Versorgung von Patientinnen und Patienten bei gleichzeitig geringeren Kosten erreichen”, sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan auf dem Hauptstadtkongress Medizin und Gesundheit 2007 in Berlin.
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Vor 50 Jahren, am 21. Juni 1957, kamen der Bund und die Länder überein, gemeinsam für die dauernde Pflege der Friedhöfe der vor 1945 zerstörten jüdischen Gemeinden Sorge zu tragen. Seither tragen der Bund und die Länder je zur Hälfte die Kosten hierfür.
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Disziplin bei Staatsausgaben: Die erfolgreiche Finanzpolitik der Bundesregierung beschert Deutschland die niedrigste Staatsquote seit 1973. Eine geringere Staatsquote bedeutet verbesserte Wachstumschancen, und damit bessere Chancen für mehr Arbeitsplätze und mehr Wohlstand.
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