NATO skeptisch wegen Radarstation in Aserbaidschan
8. Juni 2007 | Von Politics | Kategorie: NewsDie NATO hat skeptisch auf den Vorstoß des russischen Präsidenten Wladimir Putin reagiert, durch die Nutzung einer Radarstation in Aserbaidschan einen gemeinsamen Raketenschild mit den USA aufzubauen.
Es sei “ein bisschen früh” zu urteilen, ob die Station in Gabala tatsächlich für ein gemeinsames Raketenabwehrsystem genutzt werden könne, sagte der NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Brüssel. Er sei “kein technischer Experte”, doch scheine ihm der Standort in der Kaukasusrepublik “ein bisschen zu nah an den ‘Schurkenstaaten’”, gegen die sich der Schild wenden solle.
Die USA hatten erklärt, das geplante System solle unter anderem gegen Raketenangriffe aus dem Iran und Nordkorea schützen. Aserbaidschan erklärte sich unterdessen bereit, mit Russland und den USA über die gemeinsame Nutzung seiner Radarstation in Gabala zu verhandeln. Eine Nutzung der Anlage im Rahmen des Raketenschildes bringe “mehr Stabilität in die Region und mache die Situation besser vorausschaubar”, sagte der Außenminister Elmar Mamediarow. Die drei Staaten seien sich einig, dass nun bilaterale und trilaterale Verhandlungen notwendig seien. Eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet schade auch nicht den Beziehungen Aserbaidschans zum Iran, der von Washington als potenzielle Gefahr eingestuft wird.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Vereinigten Staaten überraschend vorgeschlagen, den Militärstützpunkt Gabala gemeinsam zu nutzen. Damit sei der Aufbau einer in Tschechien geplanten Radarstation nicht mehr notwendig. Entsprechende Pläne Washingtons hatten zu einer schweren Krise mit Moskau geführt. Putin hatte bereits am Donnerstag gesagt, der aserbaidschanische Präsident habe dem Vorhaben in einem Gespräch zugestimmt.
Unterdessen begrüßte der tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek den Vorschlag Putins. Das Wichtigste sei, dass Putin sich im Streit um den geplanten US-Raketenschild, der zum Teil in Tschechien errichtet werden soll, um Einigung bemühe, erklärte Topolanek. Außerdem habe der russische Präsident die Idee der Raketenabwehr als “nützlich” erkannt. (AFP)