Lafontaine kritisiert Bundeswehreinsatz in Afghanistan
21. Mai 2007 | Von Politics | Kategorie: NewsDer tödliche Anschlag auf vier deutsche Soldaten im afghanischen Kunduz hat die Debatte um einen Bundeswehreinsatz in Afghanistan neu entfacht. Der Linken-Fraktionschef im Bundestag, Oskar Lafontaine, warf der Bundeswehr vor, in Afghanistan “mittelbar in terroristische Aktionen verwickelt zu sein.”
In der ARD-Talkshow “Sabine Christiansen” sagte Lafontaine, Terror sei durch die rechtswidrige Anwendung von Gewalt definiert. “Unter dieser Definition sind Bush und Blair und andere Terroristen, weil sie im großen Umfang rechtswidrig Gewalt angewandt haben im Irak und hunderttausende ums Leben gekommen sind.”
Gleiches gelte für Afghanistan, wo die Truppen der Amerikaner und ihrer Verbündeten die Genfer Konvention fortwährend verletzten. Bundesverteidigungsminister Jung bezeichnete Lafontaines Äußerungen als “unverantwortbar und absurd”. Den Vorwurf, dass die Soldaten in terroristische Aktionen verwickelt seien, weise er “mit Nachdruck zurück”. Vielmehr leisteten sie “mit Risiko für Leib und Leben einen wirklich wichtigen Einsatz für Stabilisierung und Friedensicherung”.
Unterdessen stellt auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, den Sinn des militärischen Engagements in Afghanistan in Frage gestellt. “Unsere Soldaten stehen auch im Norden jederzeit in der Gefahr, Selbstmordanschlägen ausgesetzt zu sein. Das ist furchtbar”, sagte Gertz der “Mitteldeutschen Zeitung”. “Man muss die Sinnfrage nach dem Einsatz in Afghanistan noch deutlicher stellen - so deutlich, dass sie nicht mehr überhört wird”, sagte der Verbandschef. “Wenn es nicht eine radikale Änderung der Gesamtstrategie gibt, dann laufen wir Gefahr, in Afghanistan zu scheitern.”
Außer der Tatsache, dass Wahlen abgehalten wurden, sei kein wesentliches Ziel erreicht worden. “Ich gehe nicht so weit, dass ich sage: Wir müssen da abziehen. Das wäre sicherlich ein Kurzschluss, der so nicht zulässig ist. Aber die Diskussion muss geführt werden”, sagte Gertz. Im Oktober muss der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats entscheiden. (AFP)