Eine Woche nach der Landtagswahl hat die Bremer SPD die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit den Grünen beschlossen; die CDU kündigte den Gang in die Opposition an. SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl sagte: “Wir gehen mit denen in Koalitionsgespräche, wo uns die Schnittmenge die größere scheint und wo wir für das Land Bremen die beste Politik machen können.”

Grünen-Fraktionsvize Matthias Güldner sagte, die Gespräche könnten nach Pfingsten beginnen und Ende Juni abgeschlossen werden. Dann könne noch vor der Sommerpause der neue Senat gewählt werden.

SPD und Grüne der Hansestadt wollen am Donnerstagabend zu Parteitagen zusammenkommen, um über die Empfehlung der Landesvorstände zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abzustimmen. Güldner zeigte sich “sehr sicher”, dass die Basis dem zustimmen werde.

Unmittelbar vor der Ankündigung der SPD teilte die Bremer CDU mit, sie werde nun “die Weichen für eine schlagkräftige Opposition stellen”. Die Sondierungsgespräche hätten für die SPD lediglich Alibi-Funktion gehabt, kritisierten CDU-Landeschef Bernd Neumann und Bremens CDU-Bürgermeister Thomas Röwekamp: “Offensichtlich sollte mit uns nie ernsthaft verhandelt werden.” Die SPD habe sich “bereits in den letzten Wochen deutlich von der großen Koalition verabschiedet und auf Rot/Grün nach der Wahl gesetzt”.

Grünen-Fraktionsvize Güldner sagte zu dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der CDU-Erklärung, die unmittelbar vor der SPD-Entscheidung kam: “Die CDU wirft sich hinter einen längst abgefahrenen Zug.” Grüne und SPD seien sich da längst einig gewesen. SPD-Landesgeschäftsführer Pahl wies den Vorwurf der CDU zurück, die SPD habe nur Alibi-Gespräche geführt. Die SPD hatte sich zunächst am Mittwoch mit ihrem bisherigen Koalitionspartner CDU zur ersten Sondierung getroffen, am Freitag dann mit den Grünen.

Aus der Bremer Bürgerschaftswahl am 13. Mai war die SPD von Bürgermeister Jens Böhrnsen trotz deutlicher Verluste als klarer Sieger hervorgegangen. Die Sozialdemokraten kamen auf 36,8 Prozent, die CDU verlor ebenfalls deutlich und landete bei 25,6 Prozent. Die Grünen erzielten mit 16,4 Prozent ihr bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt. (AFP)