In den Bundesländern wächst angesichts sprudelnder Steuerquellen die Hoffnung, früher als geplant auf neue Schulden verzichten zu können. So will Thüringen dieses Ziel nun bereits in diesem Jahr erreichen, Berlin wird voraussichtlich 2008 folgen. Zurückhaltender äußerten sich am Mittwoch die Finanzministerien einiger anderer Länder.

Bayern hatte bereits im vergangenen Jahr einen ausgeglichenen Haushalt präsentiert. Auch Sachsen musste 2006 keine neuen Schulden aufnehmen, hatte dies jedoch anders als Bayern nicht eingeplant.

Thüringens Finanzministerin Birgit Diezel (CDU) gab in Erfurt bekannt, bereits in den ersten vier Monaten dieses Jahres habe ihr Land 400 Millionen Euro mehr eingenommen als im gleichen Vorjahreszeitraum. Bei anhaltend guter Konjunktur könne “die Null fest in den Blick genommen werden”. Bislang war die Landesregierung davon ausgegangen, bei striktem Sparkurs frühestens 2010 ohne neue Schulden auszukommen.

Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) betonte, sein Land könne gegenüber den bisherigen Planungen “mit einem Plus von jährlich 300 bis 400 Millionen Euro rechnen”. Bislang sei er davon ausgegangen, dass Berlin ab 2011 keine neuen Schulden mehr machen müsse. Nun werde die Einnahmesituation so viel besser, dass dies schon ab 2008 möglich sei. “Und ab 2009 könnten wir dann schon Schulden tilgen”, fügte Sarrazin hinzu.

Auch Baden-Württemberg will ab 2008 und damit drei Jahre früher als geplant ohne neue Schulden auskommen. Die Lage in Schleswig-Holstein verbessert sich wegen der Steuermehreinnahmen ebenfalls, wie ein Sprecher des Finanzministeriums in Kiel mitteilte. Allerdings sei das nördlichste Bundesland von einem ausgeglichenen Haushalt noch “weit entfernt”. Man gebe keine Prognose ab, wann Schleswig-Holstein einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung vorweisen könne.

Hessen will zwar “so bald als möglich” einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Auf eine Jahreszahl wollte sich das Finanzministerium auf ddp-Anfrage aber nicht festlegen. Ähnlich zurückhaltend äußerte sich eine nordrhein-westfälische Ministeriumssprecherin.

Sachsen-Anhalt wird zunächst bei der mittelfristigen Finanzplanung bleiben, im Jahr 2010 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Ein Sprecher des Magdeburger Finanzministeriums fügte hinzu, im Fall von Steuermehreinnahmen sei jedoch ein Nachtragshaushalt möglich.

Auch Niedersachsen hält trotz anziehender Konjunktur an seiner Haushaltsplanung fest. Diese sehe vor, 2011 einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung vorzulegen, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums in Hannover. Sie betonte: “Wir sehen in Niedersachsen keine vehement sprudelnden Einnahmen.” Vor weiteren Überlegungen wolle das Finanzministerium deshalb zunächst die Ergebnisse der Steuerschätzung abwarten. (ddp)