Der Direktor der Gedenkstätte für die Stasi-Opfer in Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, kritisiert den Umgang mit früheren Mitarbeitern des DDR-Überwachungsapparats.
Hier werde in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen: Die Kleinen hänge man, die Großen lasse man laufen, sagte Knabe am Mittwoch dem Radiosender MDR Info in Halle.
Anlass für Knabes Kritik ist die aktuelle Debatte um die Stasi-Verstrickung [...]

In den Bundesländern wächst angesichts sprudelnder Steuerquellen die Hoffnung, früher als geplant auf neue Schulden verzichten zu können. So will Thüringen dieses Ziel nun bereits in diesem Jahr erreichen, Berlin wird voraussichtlich 2008 folgen. Zurückhaltender äußerten sich am Mittwoch die Finanzministerien einiger anderer Länder.
Bayern hatte bereits im vergangenen Jahr einen ausgeglichenen Haushalt präsentiert. Auch Sachsen [...]

Im Zusammenhang mit neuen fremdenfeindlichen Äußerungen der rechtsextremen NPD im Landtag gerät Sachsens Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) zunehmend unter Druck.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion.PDS, André Hahn, monierte, Iltgen sei “offenkundig nicht mehr in der Lage, den Ausführungen richtig zu folgen”. Es sei “nicht zu begreifen, dass er keinerlei Reaktion gezeigt” habe. Apfel habe in seiner [...]