“Mindestlohn zementieren bedeutet Arbeitsmarkt blockieren”

Zum Tag der Arbeit erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:

Arbeit ist ein grundlegender Bestandteil unseres Lebens. Der 1. Mai verdeutlicht uns einmal mehr die Wertigkeit der Arbeit in unserer Gesellschaft. Arbeit ist die Grundlage für unseren Wohlstand. Sie ist sinnstiftend und bestimmt zu einem gewichtigen Teil den Lebensrhythmus unserer Gesellschaft.

Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Gewerkschaften, Verbände und nicht zuletzt die Politik haben eine gemeinsame Aufgabe: Wir dürfen uns nicht an den hohen Sockel der Arbeitslosigkeit anlehnen. Eine Million Arbeitslose weniger als unter Rot-Grün und die Schaffung einer halben Million zusätzlicher sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze allein im letzten Jahr zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Diesen Weg dürfen wir jetzt nicht verlassen. Für die CDU ist alles machbar, was Arbeit schafft. Der einheitliche gesetzliche Mindestlohn ist demgegenüber süßes Gift. Die CDU ist der Garant dafür, dass der Jobkiller eines einheitlichen gesetzlichen Mindestlohns nicht kommen wird.

Der Überbietungswettbewerb in Sachen Mindestlohn, den heute SPD, Linkspartei und Gewerkschaften zelebrieren, ist unverantwortlich. Mindestlöhne schaffen keine Arbeitsplätze, sondern zerstören Arbeitsplätze. Sie entmündigen die Tarifparteien. Sie versperren Geringqualifizierten den Weg in den Arbeitsmarkt. Sie rauben Unternehmen in Not und jungen Firmengründern jeglichen Handlungsspielraum. Einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn zu zementieren bedeutet den Arbeitsmarkt zu blockieren!

Klar ist auch: Für die CDU steht ebenso fest, dass sittenwidrige Löhne in Deutschland nicht hinnehmbar sind. Sie sind unanständig und völlig inakzeptabel. Dieser Ausbeutung muss ein gesetzlicher Riegel vorgeschoben werden.