Im Streit um mehr Betreuungsangebote für Kinder kritisiert Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie die Union. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe mit dem angekündigten Ausbau des Angebots an Kindergärten große Erwartungen geweckt, die nun nicht eingelöst würden, sagte Matschie am Freitag der Nachrichtenagentur ddp in Erfurt.

Am Freitag war bekannt geworden, dass von der Leyen für den geplanten Ausbau der Krippenplätze offenbar deutlich weniger Bundesmittel zur Verfügung stellen will als ursprünglich geplant. Ihr Finanzierungskonzept sehe lediglich vor, dass der Bund die Investitionskosten für den Bau neuer Kindergärten trage. “Ich bin sehr enttäuscht. Das ist nicht das, was angekündigt war”, sagte Matschie. Die neuen Länder würden von einem Investitionsprogramm nicht profitieren, da es hier bereits genügend Einrichtungen gebe. Notwendig sei vielmehr eine Beteiligung des Bundes an den laufenden Kosten für Ausstattung und Personal.

Matschie forderte von der Bundesregierung ein Konzept zur Verbesserung der Kinderbetreuung. “Wir brauchen einen Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem ersten Geburtstag”, sagte er. Dafür müsse der Bund die Länder jedoch dauerhaft finanziell unterstützen. “Alles andere hilft überhaupt nicht weiter”, betonte Matschie. Die SPD müsse in der großen Koalition weiter Druck machen. (ddp)