Der 34. Weltwirtschaftsgipfel Anfang Juni in Mecklenburg-Vorpommern soll nach dem Willen der Globalisierungsgegner von Massenprotesten begleitet werden. Unter dem Motto “Gegenwind für G8 - Eine andere Welt ist möglich” rief am Dienstag ein breites Bündnis verschiedener Gruppen zur Demonstration gegen das Treffen der Staats- und Regierungschefs auf.

“Der G8-Gipfel bietet eigentlich keine Angriffsfläche”, sagte Staatssekretär Bernd Pfaffenbach, der das Treffen für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorbereitet. Vielmehr würden alle Themen der Kritiker ernst genommen und auf die Tagesordnung des Gipfels gesetzt. Dabei gehe es um Klimaschutz genauso wie um Hilfen für die ärmsten Länder, insbesondere für Afrika. Zudem soll die Zusammenarbeit mit den Schwellenländern intensiviert und die Verantwortung der führenden Industrienationen für eine weltweite Entwicklung stärker betont werden. (Foto: ddp)

Für Pfaffenbach besteht damit kein Grund, sich grundsätzlich gegen das Weltwirtschaftstreffen zu stellen oder gar wie in Genua vor sechs Jahren die Gewalt eskalieren zu lassen. Damals waren bei den tagelangen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Teilnehmern der Massenproteste ein 23-Jähriger mit einem Kopfschuss getötet worden, als dieser ein Polizeifahrzeug mit einem Feuerlöscher angriff.

Zwar betonten die Veranstalter der Großdemonstration am 2. Juni in Rostock ihre friedlichen Absichten, distanzierten sich aber nicht grundsätzlich von Gewalt. Es gebe eine “konkrete und belastbare Vereinbarung” zwischen den verschiedenen Gruppierungen, dass die Demonstration “prinzipiell einen friedlichen Charakter haben soll”, sagte Werner Rätz von Attac Deutschland. Auch Greenpeace versicherte, man wolle sich aktiv für friedliche Proteste einsetzen. Vieles hänge aber auch vom Verhalten der Polizei ab.

Benjamin Laumeyer von der Interventionistischen Linken machte deutlich, dass die Proteste gegen den Gipfel “viele Aktionsformen” hätten, unter anderem eine Massenblockade am 6. Juni bei der Anreise der Staats- und Regierungschefs. Grundsätzlich distanziere sich seine Organisation von keiner dieser Aktionsformen, da man sie “alle für legitim hält”.

Die Gipfelgegner hielten den G8-Ländern vor, ein “neoliberales Weltbild” durchgesetzt und das Kapital in den Mittelpunkt der Politik gerückt zu haben. Daher sei in Heiligendamm “die größte internationale Protestveranstaltung seit vielen Jahren” zu erwarten, sagte Rätz.

In der G8 haben sich die führenden Industrienationen USA, Japan, Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada (G7) und Russland zusammengeschlossen. Sie erwirtschaften nach Weltbankangaben mehr als zwei Drittel des Weltsozialprodukts, sind für knapp die Hälfte des Welthandels verantwortlich, stellen mehr als drei Viertel der weltweiten Entwicklungshilfe und sind die größten Beitragszahler in internationalen Organisationen. (ddp)