Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu einem zweitägigen Besuch in Polen eingetroffen. Sie wurde auf dem Warschauer Flughafen von Regierungschef Jaroslaw Kaczynski empfangen.
Merkel will in persönlichen Gesprächen die Beziehungen zwischen beiden Ländern verbessern. Nach Auffassung des europapolitischen Beraters von Polens Präsident Lech Kaczynski, Marek Cichocki, lassen sich nicht alle strittigen Fragen zwischen Deutschland und Polen [...]

Kurz vor Ende ihrer jährlichen Sitzung haben die Abgeordneten des Pekinger Volkskongresses ein Gesetz verabschiedet, das Privateigentum unter denselben Schutz stellt wie staatliches oder kollektives Eigentum.

Für das neue Gesetz stimmten 2299 Abgeordnete, 52 votierten dagegen. Die Bestimmungen schützen erstmals Privateigentümer vor willkürlichen Enteignungen. Ausgenommen bleibt allein der Landbesitz - dieser bleibt weiterhin unter staatlicher Kontrolle. [...]

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) will in den nächsten Wochen einen konkreten Fahrplan zum Abbau von Treibhausgasen in Deutschland vorlegen.
“Wir werden einen konkreten Stufenplan mit zeitlichen Vorgaben erstellen, um diese Ziele zu erreichen”, sagte Gabriel der “Berliner Zeitung”. Dabei gehe es vor allem um den Abbau von Kohlendioxid und den Ausbau von erneuerbaren Energien. Die Umweltminister [...]