Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), vermisst bei der Regierung in Warschau ein Interesse an der Verbesserung des deutsch-polnischen Verhältnisses. “Im Gegenteil”, sagte Steinbach der “Passauer Neuen Presse”; die polnischen Regierungsparteien seien mit rechtsextremen Parteien wie den Republikanern, der DVU und der NPD vergleichbar. “Da kann man nicht allzu viel erwarten.” Die Vertriebenen-Präsidentin bekräftigte ihre umstrittene Forderung nach der Einrichtung eines Zentrums gegen Vertreibungen in Berlin.

Vor dem Hintergrund der jüngsten deutsch-polnischen Spannungen treffen sich die Präsidien von Bundestag und polnischem Parlament heute in Berlin. Ziel ist es, die Beziehungen zwischen den beiden Häusern zu vertiefen und auf eine gemeinsame Grundlage zu stellen. Einen solchen regelmäßigen Austausch hat der Bundestag bisher nur mit dem Präsidium des französischen Parlaments.

In den vergangenen Wochen hatten polnische Regierungsmitglieder zum Teil scharfe Kritik am Zustand des deutsch-polnischen Verhältnisses und der Situation von Polen in Deutschland geübt. (AFP)