Archiv für 5. März 2007

Bei Flugreisen nicht vom Boden der Vernunft abheben

5. März 2007 | Von Politics | Kategorie: FDP

Zur Debatte um die Klimaschädlichkeit von Urlaubsflügen erklärt der tourismuspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Ernst BURGBACHER:
Von allen Seiten wird derzeit angesichts des schädlichen CO2-Ausstosses beim Flugverkehr eine Verteuerung des Fliegens oder gar der Verzicht auf Flugreisen gefordert. Am lautesten tönen dabei diejenigen, die es selbst nicht betrifft. Das Reisen auch in ferne Länder [...]



Private Initiativen mit steuerlichen Anreizen belohnen

5. März 2007 | Von Politics | Kategorie: FDP

Zum Streit der schwarz-roten Koalition über die Finanzierung der Kinderbetreuungsplätze erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ina LENKE:
Beim Streit um die Kinderbetreuung geht es ausschließlich um die Frage, wie Bund und Länder in den kommenden Jahren die Finanzierung sichern. Wir brauchen aber jetzt mehr Kinderbetreuungsplätze und nicht erst in einigen Jahren. Ansonsten verpufft das einjährige [...]



Mindestloehne sichern kein Einkommen

5. März 2007 | Von Politics | Kategorie: FDP

Zu den Vorschlägen der Bundesminister Glos und Müntefering zum Umbau des Arbeitsmarktes erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk NIEBEL:
Natürlich war das Arbeitslosengeld II niemals als flächendeckender Kombilohn gedacht. Dennoch ist es besser, wenn Arbeitslose wenigstens eine geringfügige Beschäftigung ausüben, als gar keine. Dadurch bleibt die Nähe zur Arbeitswelt erhalten.
Um Mitnahmeeffekte dauerhaft auszuschließen, fordere ich [...]