Politiknews

Rheinische Post: Schwarz-Rot und der Dalai Lama
- Von Gregor Mayntz

Der Dalai Lama kommt - und Deutschland bietet ein merkwürdiges Bild. CDU-Politiker lassen sich tibetische Begrüßungsschals um den Hals legen und sonnen sich in der Sonne der Sympathie, die viele Bürger dem geistlichen Oberhaupt entgegenbringen.

SPD-Politiker erwecken dagegen den Eindruck, als wollten sie nur eins: bei Annäherung “Seiner Heiligkeit” schnellstmöglich auf den nächst gelegenen Baum. Will doch eine Sozialdemokratin keinen Bogen um ihn machen, dann setzt es Klassenkeile. Und der Bundespräsident? Er täuscht zum Zeitpunkt eines offenen Rennens um seine Wiederwahl Termine vor, um nicht entscheiden zu müssen, ob er lieber dem Rat der CDU aus dem Kanzleramt oder der SPD-Vorgabe aus dem Außenamt folgen soll. Der Dalai-Lama-Besuch gibt einen Vorgeschmack auf das, was Deutschland noch 16 Monate lang drohen kann: eine im schwarz-roten Stellungskrieg eingefrorene Koalition, die vor den Wahlen selbst in außenpolitischen Fragen keine gemeinsame Haltung mehr zustande bringt und damit das Ansehen Deutschlands in der Welt gefährdet. Kein Punkt für die Kanzler-Union. Und wir erleben eine SPD, die sich munter weiter selbst zerlegt. Gehörte das Eintreten für Menschenrechte nicht einmal zum Profil der Sozialdemokratie? Und nun streitet sie um einen Händedruck. Kein Punkt für die SPD. (Rheinische Post)

“Meine E-Mail-Eingänge laufen über”: Nach der Posse um Nacktfotos auf ihrer Homepage erfährt eine ehemalige SPD-Kandidatin Birgit Dagmar Auras für die Kommunalwahlen im schleswig-holsteinischen Neustadt große Unterstützung.

“Meine E-Mail-Eingänge laufen über”, sagte Boutiquenbesitzerin Birgit Dagmar Auras am Mittwoch der Nachrichtenagentur ddp in Neustadt.

Die Reaktionen seien im überwiegenden Maße positiv, sagte Auras. Es habe nur wenige negative Stimmen gegeben. Sie sei “gerührt”.

Nach Angaben von Auras hatte der Ortsverein sie vor die Wahl gestellt, “entweder die Bilder von der Seite zu nehmen oder die Kandidatur zurückzuziehen”. Auras entwirft Mode und vertreibt diese in ihrer Boutique in Neustadt und über das Internet. Auf der Seite sind auch Aufnahmen zu sehen, die Auras nackt zeigen. Als dies im Ortsverein bekanntwurde, hat es Proteste gegeben. Vor allem drei “Genossinnen sind über mich hergefallen wie die Hyänen”, berichtete Auras. Sie hatte deshalb ihre Kandidatur für die Kommunalwahl am 25. Mai zurückgezogen. In der Partei will Auras jedoch bleiben. (ddp)

Nach der Staatsregierung hat auch die CSU-Landtagsfraktion der umstrittenen Abschwächung des Rauchverbots in Bayern zugestimmt.

Der Vorschlag des Kabinetts, das Rauchverbot in Festzelten bis 1. Januar 2009 auszusetzen, wurde nach kontroverser Debatte mit großer Mehrheit angenommen, wie CSU-Fraktionschef Georg Schmid in München sagte.

Schmid betonte, das Nichtraucherschutzgesetz bleibe “in vollem Umfang” erhalten. “Das war mir ein ganz großes Anliegen”, sagte der CSU-Fraktionschef. Die Entscheidung, das Rauchverbot in Bierzelten bis Jahresende auszusetzen, sei unabhängig von den Ergebnissen der Kommunalwahlen gefallen. Innerhalb der Fraktion sei unstrittig gewesen, dass es auf dem Oktoberfest Sicherheitsprobleme in den Zelten geben könnte.

Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) begrüßte den Beschluss der Fraktion. “Die Diskussion war gut, die Entscheidung ist voll zu akzeptieren”, sagte er. CSU-Chef Erwin Huber bezeichnete es als einen Erfolg, dass dieses Thema “in ganz kurzer Zeit” geregelt worden sei. “Der Nichtraucherschutz in Bayern wird nicht tangiert”, betonte der CSU-Vorsitzende. Er räumte zugleich ein, dass sich die Diskussion um das Rauchverbot in den Tagen nach den Kommunalwahlen “verselbstständigt” habe.

Vor Beginn der Fraktionssitzung hatten mehrere Abgeordnete Kritik am Vorgehen von Huber und Beckstein geäußert. Der CSU-Abgeordnete Hermann Imhof bemängelte, die Diskussion über eine Aufweichung des Rauchverbots sei ein Fehler gewesen. Er erwarte “Blessuren” für die gesamte CSU-Spitze mit Ausnahme von Fraktionschef Schmid. Der frühere bayerische Justizminister Manfred Weiß (CSU) sagte, er halte die Sicherheitsbedenken beim Oktoberfest nur für einen Vorwand.

Das strikte bayerische Rauchverbot in der Gastronomie wird in Teilen der CSU für die Stimmenverluste bei den Kommunalwahlen mit verantwortlich gemacht. Der Nichtraucherschutz war erst zu Jahresbeginn in Kraft getreten. (ddp)

In Neuseeland hat ein Delfin zwei gestrandete Wale gerettet, die trotz mühseliger Versuche von Menschen nicht wieder auf das offene Meer hinaus schwimmen wollten.

(Foto: DOMINIQUE FAGET) “Ich habe noch nie von so etwas gehört, es war erstaunlich”, sagte der Umweltschutzbeamte Malcolm Smith der Nachrichtenagentur AFP. Der Delfin sei am Strand von Mahia an der Ostküste der Nordinsel bekannt, da er dort oft mit den Badenden spiele, berichtete der Umweltschützer.

Smith hatte mit Kollegen stundenlang vergeblich versucht, die zwei gestrandeten Zwergpottwale wieder ins offene Meer hinauszubewegen. Die beiden drei und anderthalb Meter großen Wale hatten sich offenbar wegen einer Sandbank in seichtes Wasser verirrt. Der Delfin, der von den Einheimischen Moko genannt wird, sei gekommen, habe mit den Walen kommuniziert und sie auf das offene Meer hinaus begleitet. (AFP)

Weil das Eis auf der Ostsee in diesem Winter zu schnell schmilzt, droht nach Ansicht von Umweltschützern vielen Robbenbabys der Kältetod.

Ostsee-Ringelrobbe - Foto: WWF/Ivar Jussi

“In einigen Regionen wird vielleicht kein einziges der in den letzten Wochen geborenen Robbenbabys überleben”, erklärte die Umweltschutzorganisation WWF in Hamburg. Mehrere hundert der vermutlich 1500 jungen Ostsee-Ringelrobben seien bedroht. Laut WWF handelt es sich um den eisärmsten Winter in der Ostsee seit fast 300 Jahren.

Die Ostsee-Ringelrobben bekommen ihren Nachwuchs im Februar und März. Sie bauen auf dem Packeis Schneehöhlen, in denen sie ihre Babys bis zu sieben Wochen lang säugen. “Weil das Eis zu schnell schmilzt, müssen die Jungtiere ins kalte Wasser, bevor sie eine robuste Fettschicht angesetzt haben. Dort verhungern und erfrieren sie qualvoll”, erklärte Cathrin Münster vom WWF-Ostseebüro in Stralsund. Selbst wenn einige Robbenmütter auf kleine Inseln oder das Festland ausweichen, könnten Füchse und Adler die Robbenbabys ohne die schützende Schneehöhle bedrohen.

Laut WWF handelt es sich um den eisärmsten Winter in der Ostsee seit fast 300 Jahren. Besonders betroffen sind die Robben vor der Südwestküste Finnlands, im Golf von Finnland und im Golf von Riga. Auch in ihrem Hauptverbreitungsgebiet, dem Bottnischen Meerbusen zwischen Schweden und Finnland, ist die Eisdecke in diesem Winter kleiner und dünner. Es gibt derzeit laut WWF schätzungsweise 7000 bis 10.000 Ostsee-Ringelrobben. Sie sind vom Aussterben bedroht. Anfang des 20. Jahrhunderts lebten noch rund 180.000 Ringelrobben in der Ostsee. (AFP)